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05. November 2015

Fach-Arbeitsgemeinschaften der Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Hessen und Rheinland-Pfalz nehmen ihre Arbeit auf

Mit den Eintragungen der von den letzten Mitgliederversammlungen unserer Verbände beschlossenen Satzungsänderungen in das Vereinsregister sind die Fach-Arbeitsgemeinschaften der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in Hessen und Rheinland-Pfalz nun arbeitsfähig geworden.

Grundlage ist § 15 der Satzungen, in denen folgendes geregelt ist:

§ 15 - Fach-Arbeitsgemeinschaft der Rehabilitationskliniken

(1) Mitglieder des Verbandes, die Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen im Sinne von § 107 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch betreiben, bilden zur Wahrnehmung ihrer fachspezifisch gemeinsamen Interessen eine Fach-Arbeitsgemeinschaft.

(2) Organe der Fach-Arbeitsgemeinschaft sind die Fach-Mitgliederversammlung und der Fach-Vorstand.

(3) Die Fach-Mitgliederversammlung ist jährlich mindestens drei Wochen vor der Mitgliederversammlung des Verbandes (§ 12) einzuberufen. Sie kann der Mitgliederversammlung Beschlussempfehlungen vorlegen. Im Übrigen ist sie einzuberufen, wenn mindestens zehn Mitgliedskliniken dies unter Angabe der Beratungsgegenstände verlangen oder der Fach-Vorstand es beschließt. Die Ladungsfrist beträgt mindestens zwei Wochen. Der Einladung sind Tagesordnung und Beschlussvorlagen beizufügen.

(4) Der Fach-Vorstand besteht aus dem Fach-Vorsitzenden, seinem Stellvertreter sowie drei Beisitzern und wird in der Fach-Mitgliederversammlung aus deren Mitte für die Dauer von drei Jahren gewählt. Er regelt im Benehmen mit dem Landesgeschäftsführer (§ 16) durch Beschluss diejenigen Angelegenheiten, die im Interesse der Fach-Mitglieder zu verfolgen sind. Er hat dabei ein Weisungsrecht gegenüber dem Landesgeschäftsführer. Sind Interessen des Gesamtverbandes betroffen, ist die jeweilige Angelegenheit dem erweiterten Vorstand (§ 14) zur Genehmigung vorzulegen. Dies gilt insbesondere bei Maßnahmen, die zu im jeweiligen Wirtschaftsplan nicht vorgesehenen Mehrausgaben führen könnten.

(5) Der Fach-Vorsitzende, im Verhinderungsfall sein Stellvertreter, nimmt, soweit nicht selbst Mitglied des erweiterten Vorstandes, mit beratender Stimme an dessen Sitzungen teil.

(6) Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, die nicht Mitglied des Landesverbandes sind, können der Fach-Arbeitsgemeinschaft durch schriftliche Erklärung beitreten. Innerhalb der Fach-Arbeitsgemeinschaft haben sie die gleichen Rechte wie die Mitglieder des Landesverbandes. Sie zahlen einen besonderen Jahresbeitrag, der in der Beitragsordnung festgelegt wird.

(7) Die Fach-Arbeitsgemeinschaft soll mit der Fach-Arbeitsgemeinschaft des Landesverbandes Rheinland-Pfalz eng zusammenarbeiten und ihre Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen gemeinsam mit dieser durchführen.

(8) Die Fach-Arbeitsgemeinschaft kann mit anderen Arbeitsgemeinschaften, die dem in Abs. 1 beschriebenen Zweck dienen, zusammenarbeiten. Hierauf gerichtete Vereinbarungen bedürfen der Genehmigung durch den Vorstand (§ 14).

(9) Soweit nicht vorstehend ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist, gelten für die Fach-Arbeitsgemeinschaft die allgemeinen Vorschriften dieser Satzung jeweils sinngemäß.

In einer ersten gemeinsamen Mitgliederversammlung am 21.05.2015 wurden in die Fach-Vorstände gewählt:

Landesverband Hessen:

Herr Georg Freund                       Vorsitzender
Herr Bernd Otto                           stellv. Vorsitzender
Herr Thomas Wilhelm
Herr Servet Dag
Herr Philipp Matthiass

Landesverband Rheinland-Pfalz:

Herr Olaf Kügelchen                     Vorsitzender
Frau Jutta Doepner-Saalmann       stellv. Vorsitzende
Herr Bernd Sanladerer

Die Fach-Vorstände sind am 01.10.2015 zu einer ersten gemeinsamen Sitzung zusammengekommen und haben erste Entscheidungen über die künftigen Aufgabenfelder der Fach-Arbeitsgemeinschaften getroffen. Zunächst soll vor allem das Problem der unzulänglichen Vergütung durch verschiedene Krankenkassen in Angriff genommen werden. Es wird angestrebt, für verschiedene Kostenbestandteile Rahmenvereinbarungen mit den Kassen zu schließen und die Mitgliedskliniken bei notwendigen Schiedsstellenverfahren umfassend zu unterstützen.

Über die Umsetzung der einzelnen Aktivitäten wird in dieser Rubrik von Zeit und Zeit berichtet.

Do, 16.Aug.18 09:30 - Do, 16.Aug.18 16:30

Komplexe Behandlungsformen im Kontext des Kostenträgerdialogs

Frankfurter Straße 10-14, 65760 Eschborn

Mi, 22.Aug.18 09:30 - Mi, 22.Aug.18 16:30

Sicherheitskultur und Patientensicherheit

Frankfurter Straße 10-14, 65760 Eschborn

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