Verdrehte Tatsachen: Zur ARD-Sendung „Markt macht Medizin“ vom 20. Juli 2020

Zur ARD-Sendung „Markt macht Medizin“ vom 20. Juli 2020 stellen der BDPK und die Landesverbände in Hessen, RLP und im Saarland  fest: Der Film zeichnet ein verzerrtes Bild von der Wirklichkeit in deutschen Krankenhäusern. Private Krankenhausträger werden hier herabwürdigend dargestellt und die Probleme der Krankenhausversorgung oberflächlich, unsachlich und unzutreffend behandelt.

Unbestritten gibt es in der Krankenhausfinanzierung Schwachstellen und Fehlanreize. Das liegt aber nicht am Management der Krankenhäuser und ganz sicher nicht an der Trägerschaft. Anders im Film unterstellt, sind die Steuerungskräfte des Marktes im Kliniksektor gering, im Gegenteil: Tatsächlich haben staatliche Eingriffe und die gesetzliche Überregulierung zu unübersichtlichen Rahmenbedingungen und Strukturen in der Krankenhauslandschaft geführt, die einer Planwirtschaft ähnlicher ist als einer Marktwirtschaft.

Die im Film offen propagierte Verstaatlichung von Krankenhäusern widerspricht unserer freiheitlichen und pluralistischen Gesellschaftsordnung. Anders als in anderen Bereichen der staatlichen Daseinsvorsorge (Polizei, Feuerwehr, Bundeswehr) haben Patienten in Deutschland die freie Wahl: Sie können sich in medizinischen Notfällen ebenso wie bei geplanten Behandlungen ihren Arzt und ihr Krankenhaus aussuchen – und das sollte auch so bleiben! Zudem sei in Erinnerung gerufen, dass es private Klinikträger waren, die in den vergangenen Jahrzehnten mit ihren Investitionen deutschlandweit gut ein Drittel der Krankenhäuser und Versorgungsstrukturen erhalten und dort Verantwortung übernommen haben, wo es der Staat nicht mehr konnte. Es sollte jedem klar sein, dass mehr Staat mehr Geld bedeutet – und nicht unbedingt bessere und sichere Versorgung. Krankenhausfinanzierung erfolgt unabhängig von der Trägerschaft der Krankenhäuser. Sie setzt sich aus den Investitionsfinanzierungen der Länder sowie der Betriebskostenfinanzierung durch die Fallpauschalen zusammen. Aufgrund der knappen Ressourcen müssen die Krankenhäuser streng haushalten. Wettbewerb kann dort positive Steuerungsimpulse entfalten, wo nur begrenzte Ressourcen zur Versorgung kranker Menschen zur Verfügung stehen. Patienten können sich frei für das für sie beste Krankenhaus entscheiden.

Völlig unzutreffend ist auch der im Film vermittelte Eindruck, private Klinikträger würden aus Rendite-Überlegungen die Schließung von Abteilungen oder Stationen der Kinder- und Jugendmedizin betreiben. Richtig ist vielmehr, dass Fachkräftemangel, staatliche Eingriffe und Unterfinanzierung überall in Deutschland bei kommunalen, kirchlichen und privaten Kliniken zu Notlagen in der Pädiatrie führen.

Berechtigte und sachliche Kritik ist immer richtig, damit Fehler erkannt und beseitigt werden können. Der Film entstellt und verdreht jedoch Sachverhalte auf polemische Weise und beschädigt damit das Vertrauen der Bevölkerung in die Krankenhausversorgung. In Wahrheit ist eine überwältigende Mehrheit von 90 Prozent der deutschen Krankenhauspatienten mit ihrer Behandlung zufrieden oder sehr zufrieden. Das ist das Ergebnis einer im Januar 2020 veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag des Verbandes der Ersatzkassen (vdek).