Reha-Kliniken ächzen unter der Corona-Pandemie und Inflation

Die andauernden Belastungen der COVID-19 Pandemie und die enormen inflationsbedingten Preissteigerungen machen den 15 Vorsorge- und Reha-Kliniken im Saarland zu schaffen.

 „Wir appellieren an Minister Dr. Jung, sich auf Bundesebene für einen Inflationsausgleich für die Reha starkzumachen, aber auch auf die Ampel-Koalition einzuwirken, die Corona-Schutzschirme wieder einzuführen. Minister Lauterbach hätte dies in Absprache mit Bundesfinanzminister Lindner für den GKV Bereich schon längst per Rechtsverordnung in die Wege leiten können. Uns ist es vollkommen unverständlich, weshalb die Bundesebene sowohl für den Reha-Bereich als auch für den Krankenhausbereich hier so untätig bleibt“, so die Arbeitsgemeinschaft katholischer Krankenhäuser im Saarland, die Saarländische Krankenhausgesellschaft e.V. und der Landesverband der Privatkliniken in Rheinland-Pfalz und dem Saarland e.V.

Die finanzielle Schieflage der Reha- und Vorsorgeeinrichtungen hat bundesweit dramatisch zugenommen, es gibt immer mehr Notrufe aus der Reha. Grund hierfür sind die inflationsbedingten Kostensteigerungen, das Auslaufen der Corona-Schutzschirme zum 30.06.2022 und die derzeitige Rückforderung staatlicher Unterstützungsleistungen.

„Diesen Sommer kommt vieles zusammen, was die Häuser bundesweit in eine schwierige wirtschaftliche Lage bringt. Das sind zum einen die exorbitant steigenden Energiekosten – wir liegen heute schon rund 76% über den Kosten des ersten Halbjahres 2021, um nur ein Beispiel zu nennen – und die immer noch kurzfristigen Absagen der Patienten aufgrund von positiven Tests oder Quarantäneanordnungen“, so Jutta Doepner, stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes der Privatkliniken in Rheinland-Pfalz und dem Saarland e.V.

Nichtsdestotrotz sind die Corona-Schutzschirme für den Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Deutschen Rentenversicherung (DRV) zum 30.06.2022 ausgelaufen. Es gibt somit weder Ausgleichszahlungen für die Minderbelegung, noch ein Ausgleich für die pandemiebedingten Mehrkosten. Letztere betrugen im stationären Bereich 8 Euro pro Patient und Tag.

Hinter den Vorsorge- und Rehabilitationskliniken liegen bereits zwei schwierige Pandemiejahre, in denen die Belegung zeitweise um bis zu 40 Prozent eingebrochen war. Das Statistische Bundesamt weist für das erste Coronajahr 2020 für das Saarland beispielsweise nur eine Bettenauslastung von 72,3 Prozent aus. Im Jahr 2019 lag diese noch bei 90,7 Prozent. Nun kommt noch die hohe Inflation hinzu. Während Energieunternehmen, Lebensmittelhandel und Pharmaindustrie die gestiegenen Rohstoff-, Herstellungs-, Personal- und Lieferkosten (auch an die Kliniken) weitergeben, fehlt den Reha-Kliniken eine Refinanzierungsmöglichkeit. Ihre Vergütungssätze gelten für ein Jahr und außerhalb der festgelegten Termine gibt es keine Budgetverhandlungen mit den Kostenträgern (GKV und DRV).

Rückforderungen Unterstützungsleistungen

Zu Beginn des Jahres haben zudem die Rentenversicherungsträger begonnen, den größten Teil der nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) gewährten Zuschüsse zurückfordern. Viele Kliniken sollen die erhaltene SodEG-Hilfe trotz erheblicher pandemiebedingter Patientenrückgänge vollständig zurückbezahlen, was angesichts ihrer angespannten finanziellen Lage nicht leistbar ist. Wenig nachvollziehbar sind die Rückforderungen auch deshalb, weil die Reha-Ausgaben der DRV im Jahr 2020 fünf Prozent niedriger waren als im Vorjahr und unter Berücksichtigung der geforderten Rückzahlungen weiter sinken würden.

Statistik (Zahlen für 2019/ Statistisches Bundesamt)

Im Saarland gibt es 15 Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen mit insgesamt 2.578 Reha-Betten. Pro Jahr werden rund 31.000 Patienten in den Reha-Kliniken behandelt. Die durchschnittliche Verweildauer liegt bei 27,6 Tagen.

Von den 3,2 Millionen Übernachtungen im Saarland entfallen 25 Prozent (802.909 Übernachtungen) auf die Vorsorge- und Rehabilitationskliniken (Quelle: Statistische Berichte Saarland: Fremdenverkehr im Jahr 2019).

 

Weiterführende Hintergrundinformationen auch unter Einfach erklärt – Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. (bdpk.de)

Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. erklärt sich solidarisch mit der Rhön-Klinikum AG

Land muss auskömmliche Finanzierung sicherstellen

Georg Freund, Vorsitzender

Frankfurt am Main, 01. Juli 2022. In einem offenen Brief an Staatsministerin Angela Dorn hat sich der Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. mit der Rhön-Klinikum AG solidarisch gezeigt, die derzeit in Verhandlungen um Investitionsmittel mit dem Land Hessen steht. Um zu verhindern, dass sich die bestehende Zukunftsvereinbarung über das Jahr 2022 automatisch verlängert, hatte die Rhön-Klinikum AG die Vereinbarung letzte Woche gekündigt. Die Verhandlungen waren daraufhin zum Stillstand gekommen und die Emotionen hochgekocht. In dem Brief ruft der Vorsitzende des Verbandes, Georg Freund, zu einer Versachlichung der Debatte auf und appelliert an die Landesregierung, gemeinsam mit der Rhön-Klinikum AG eine Vereinbarung für das UKGM zu erarbeiten, die auch eine wirtschaftliche Betriebsführung ermöglicht. Die Rhön-Klinikum AG habe ihre vertraglich vereinbarte Investitionsverpflichtung mehr als erfüllt. Nun sei das Land am Zuge, so der Vorsitzende.

Der Landesverband der Privatkliniken in Hessen vertritt seit über sieben Jahrzehnten die Interessen der privaten Krankenhausträger und Reha-Kliniken in Hessen.  Offener Brief zum Download: 01-07-2022-Offener Brief_Angela Dorn

Hintergrundinfos

Beiliegend verlinken wir zum Hintergrund auf zwei zentrale Landtagsdebatten zur Privatisierung des UKGM im Winter 2005/6. Aus dem Dringlichen Antrag der CDU Fraktion (Drucksache 16/5002) ist nicht ersichtlich, dass die Rhön-Klinikum AG für alle Zeit auf Investitionsmittel verzichtet hat. Ein solches Verhandlungsergebnis hätten die Vertreter der Regierungsparteien zweifellos in den Antrag aufgenommen und in der parlamentarischen Debatte erwähnt.

 

Krankenhäuser Rheinland-Pfalz: 164 Millionen Euro fehlen

Veranschlagte Erhöhung der Investitionsmittel nicht ausreichend

Frankfurt, 04. April 2022. Der von Minister Clemens Hoch vergangene Woche vorgestellte Haushaltsplan bleibt hinter den Erwartungen der Krankenhausträger zurück. „Die avisierte Erhöhung der Einzelförderung um fünf Millionen Euro und drei Millionen für die Pauschalförderung ist viel zu gering bemessen“, so Dr. Christoph Smolenski, stellv. Vorsitzender der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz (KGRP) und Vorsitzender des Landesverband der Privatkliniken in Rheinland-Pfalz und dem Saarland e.V.

Die KRGP hatte bereits im Januar darauf hingewiesen, dass die geplante Anhebung der Einzelfördermittel auf 71 Millionen Euro und der Pauschalförderung auf 65 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichend ist. „Ähnlich wie in anderen Bundesländern gibt es auch in Rheinland-Pfalz einen Investitionsstau. Diesen gilt es endlich zu beseitigen, damit wir die Krankenhausstrukturen im Land zukunftsfest machen können. Die Krankenhäuser benötigen mindestens 300 Mio. Euro pro Jahr statt der jetzt veranschlagten 136 Mio. Euro“, betont Dr. Smolenski.

Die 300 Mio. Euro lassen sich u.a. aus der jährlich vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) ermittelten Bezugsgröße für Investitionsbewertungsrelationen herleiten. Die Bezugsgröße gibt die durchschnittlichen Investitionskosten pro Krankenhausfall wieder. Diese lag zuletzt bei 340,60 Euro. Bei geschätzten 900 T Krankenhausfällen in Rheinland-Pfalz ergibt sich somit ein Investitionsbedarf in Höhe von 306 Mio. Euro pro Jahr.

„Für einen umfassenden Strukturwandel sind weit höhere Mittel notwendig. Die Schätzung der KGRP, dass zum kurzfristigen Abbau des bereits bestehenden massiven Investitionsstaus im Bereich Krankenhausbau zusätzlich ein Sonderfonds in Höhe von 1 Mrd. Euro eingerichtet werden müsste, ist sicherlich nicht zu hoch gegriffen. Das Land sollte angesichts der zu erwartenden hohen Steuereinnahmen die Chance nutzen und umfassend in die Krankenhausinfrastruktur investieren. Über ein flächendeckendes Netz leistungsfähiger Krankenhäuser zu verfügen, ist schließlich ein entscheidender Standortvorteil in unserer alternden Gesellschaft“, so der Vorsitzende abschließend.

Hintergrund Krankenhausfinanzierung

In Deutschland werden die Krankenhäuser dual finanziert. Das heißt, Aufgabe der Länder ist, ausreichend Investitionsmittel für die Krankenhausinfrastruktur zur Verfügung zu stellen. Die Betriebskosten werden von den Krankenkassen über die Fallpauschalen getragen.

Aufgrund der bundesweit sehr niedrig bemessenen Investitionsmittel von Seiten der Länder müssen die Krankenhäuser in der Regel notwendige finanzielle Mittel für die Weiterentwicklung und Instandhaltung ihrer Infrastruktur aus den Betriebskosten erwirtschaften. Dies erhöht den Druck auf die Belegschaften und führt zu einer finanziellen Schieflage vieler Krankenhausträger.

Dr. Christoph Smolenski zum stellv. Vorsitzenden der KGRP gewählt

Dr. Hartmut Münzel neuer Vorsitzender der KGRP 2022-2023

Der Vorstand der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. (KGRP) hat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig Dr. Hartmut Münzel als neuen Vorsitzenden für die Amtsperiode 2022 bis 2023 gewählt. Dr. Münzel ist zugelassener Rechtsanwalt und Vorstandsvorsitzender der Angela von Cordier-Stiftung in Remagen (u.a. Gesellschafter der Krankenhausverbund Linz/Remagen gemeinnützige GmbH als Träger des Verbundkrankenhaus Linz-Remagen mit den Standorten Krankenhaus Maria Stern Remagen und Franziskus Krankenhaus Linz). Er folgt auf Bernd Decker, der dieses Amt von 2018 bis 2021 wahrgenommen hatte.


Zu den stellv. Vorsitzenden der Amtsperiode 2022-23 hat der KGRP-Vorstand Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld, Landkreis Bad Dürkheim, und Dr. Christoph Smolenski, Geschäftsführer der Dr. von Ehrenwall’schen Klinik, Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Neurologie in Bad Neuenahr- Ahrweiler einstimmig gewählt. Dr. Christoph Smolenski ist seit 1996 Vorsitzender des Landesverband der Privatkliniken in Rheinland-Pfalz und dem Saarland e.V.

Dem Vorstand der KGRP gehören Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsverbände und der Krankenhäuser an, die die Vielfalt der Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz repräsentieren. So sind Kommunen (Städtetag und Landkreistag) ebenso vertreten wie die freigemeinnützigen Träger (Caritas, Diakonie, Deutsches Rotes Kreuz, Der Paritätische Wohlfahrtsverband), die
Privatkliniken sowie die Universitätsmedizin Mainz, das Landeskrankenhaus (AöR) sowie das Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie (AdöR).

 

Hessische Kliniken benötigen 2022 mindestens 460 Mio. Euro Investitionsmittel

Für adäquate Krankenhausstrukturen im digitalen Zeitalter und zeitgemäßer Technik in Diagnostik und Therapie benötigen die hessischen Kliniken 2022 mindestens 460 Mio. Euro. Hinzu kommen investive Mittel für die Universitätskliniken im Land, deren finanziellen Bedarfe in den 460 Mio. Euro noch nicht berücksichtigt sind. Der Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. unterstützt als Mitglied der Hessischen Krankenhausgesellschaft daher die von der Krankenhausgesellschaft erhobene Forderung an das Land Hessen, endlich die Investitionslücke von über 150 Mio Euro zu schließen.

Zum Hintergrund

Eine Analyse der Deutschen Krankenhausgesellschaft hat aufgezeigt, dass für das Jahr 2021 bundesweit allein ein Investitionsbedarf zur Erhalt der Substanz der Krankenhäuser i.H.v. 6,3 Mrd. Euro bestand. Nach dem Königsteiner Schlüssel (für Hessen: 7,44%) bedeutet dies für Hessen einen investiven Mindestbedarf nach dem Hessischen Krankenhausgesetz (HKHG) in Höhe von 468 Mio. Euro. Nicht berücksichtigt sind dabei die  Investitionsmittel für die Universitätsklinken, die bundesweit über (länderspezifische) besondere Rechtsgrundlagen Krankenhausinvestitionsmitteln erhalten. Das Prinzip der dualen Finanzierung gilt aber grundsätzlich auch für die Universitätskliniken. D.h die Investitionskosten kommen von den Ländern und die Betriebskosten werden über die Pflegesätze finanziert (Vgl. §4 KHG).

Die Hessische Krankenhausgesellschft (HKG) hat auf Basis der ihr vorliegenden aktuellen Leistungszahlen der hessischen Krankenhäuser überprüft, wie hoch der Bedarf der investiven Mittel ist und in der Hochrechnung für das Jahr 2022 einen Mindestwert von rund 460 Mio. € ermittelt. In Hessen lag die Summe der pauschalierten Fördermittel zuletzt bei 283,5 Mio. Euro. Aus Sicht der HKG ist es ganz wesentlich, dass die zusätzlichen Fördermittel für den Krankenhausbereich aus originären Landesmitteln kommen. Eine Erhöhung der Krankenhausumlage der Kommunen wird dem nicht gerecht.

„Für adäquate Krankenhausstrukturen im digitalen Zeitalter und zeitgemäßer Technik in Diagnostik und Therapie muss die dauerhafte Lücke jetzt endlich geschlossen werden“, so die Hessische Krankenhausgesellschaft in ihrer aktuellen Pressemeldung : https://www.hkg-online.de/fileadmin/Oeffentl._Bereich/Pressemitteilungen/PM_Investitionsmittelfinanzierung_10.02.22.pdf

 

BDPK Mitgliederversammlung bestätigt Georg Freund im Amt

Die Mitgliederversammlung des Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V. hat Georg Freund, Geschäftsführender Gesellschafter Reha-Kliniken Küppelsmühle, erneut in den Vorstand des BDPK gewählt. Georg Freund ist Vorsitzender des Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V.

Die Landesverbände der Privatkliniken in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland gratulieren Georg Freund zur Wahl und wünschen guten Gelingen für die anstehenden Aufgaben.

Der Vorstand des BDPK besteht aus 15 Mitgliedern. Eine Amtsperiode dauert drei Jahre.

Präsidentin des BDPK ist Dr. Katharina Nebel. Sie steht dem BDPK seit 2009 vor und wurde am 10. Juni erneut im Amt bestätigt.

Weitere Mitglieder des 15-köpfigen Vorstands sind:

  • Thomas Lemke (1. Vizepräsident) Vorstandsvorsitzender der Sana Kliniken,
  • Dr. Mate Ivančić (2. Vizepräsident) CEO/Vorsitzender Geschäftsführender Direktor der Schön Kliniken,
  • Dr. Hans-Heinrich Aldag, Geschäftsführer der Waldklinik Jesteburg,
  • Dr. Ursula Becker, Geschäftsführende Gesellschafterin der Dr. Becker Klinikgruppe,
  • Kai Hankeln, Vorsitzender der Konzerngeschäftsführung/CEO Asklepios Kliniken,
  • Ulf Ludwig, CEO Medical Park Klinikgruppe,
  • Dr. Marina Martini, Vorstand AMEOS Gruppe,
  • Ellio Schneider, Geschäftsführer der Waldburg-Zeil Kliniken,
  • Dr. Dr. Martin F. Siebert, Paracelsus-Kliniken,
  • Franzel Simon, CEO Helios Kliniken,
  • Markus Stark, Geschäftsführer Kliniken Dr. Erler und
  • Heiko Stegelitz, Geschäftsführer Parkinson-Klinik Ortenau

 

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Trauer um Raimund Freund – Ehrenvorsitzender Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V.

Der Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. trauert um seinen Ehrenvorsitzenden Herrn Raimund Freund, der am 7. Juni im Alter von 89 Jahren verstorben ist. Herr Raimund Freund war langjähriger Geschäftsführer und Gesellschafter der Kliniken Küppelsmühle und hat von 1961 bis 2000 als Vorstandsmitglied die Arbeit unseres Landesverbandes gestaltet und geprägt.

Von 1962 bis 2000 war er zudem Mitglied im Vorstand des Bundesverband Deutscher Privatkliniken (BDPK) und von 1991 bis 2000 dessen Präsident. In der Nachwendezeit formte er den BDPK zu einem gesamtdeutschen Verein, indem er den Gründungsprozess der ostdeutschen Landesverbände eng begleitete.

Nach Ende seiner aktiven Verbandslaufbahn hat ihn 2001 sowohl die Mitgliederversammlung unseres Landesverbandes als auch die Mitgliederversammlung des BDPK zum Ehrenvorsitzenden ernannt und damit sein langjähriges Wirken für die Interessen der privaten Krankenhausträger und Rehabilitationskliniken auf Landes- und Bundesebene gewürdigt.

Der Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. verneigt sich vor einem erfolgreichen Unternehmer, Netzwerker und vor allem engen Vertrauten des Verbandes. Wir werden Herrn Raimund Freund stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie.

Rheinland-Pfalz: Mitgliederversammlung wählt Vorstand für Amtsperiode 2021-2024

Die Mitgliederversammlung des Landesverband der Privatkliniken in Rheinland-Pfalz e.V. hat in seiner gestrigen Sitzung turnusgemäß den Vorstand des Verbandes für die Amtsperiode 2021 bis 2024 neu gewählt.

Der bisherige Vorsitzende, Dr. Christoph Smolenski, wurde in seinem Amt bestätigt. Neue stellvertretende Vorsitzende ist Jutta Doepner, Malbergklinik Bad Ems. Jutta Doepner war bereits in der vergangenen Amtsperiode Mitglied des erweiterten Vorstandes. Als weitere Mitglieder des erweiterten Vorstands wurden Annett Traue, Asklepios Klinik Bad Sobernheim und Dieter von Bomhard, Privatklinik Bad Gleisweiler, im Amt bestätigt. Neues Mitglied im erweiterten Vorstand ist Frank Lambert, Geschäftsführer der Asklepios Südpfalzkliniken.

Vorstandsmitglieder der Amtsperiode 2021-2024

1. Dr. Christoph Smolenski, Vorsitzender
Dr. von Ehrenwall’sche Klinik

2. Jutta Doepner, stellv. Vorsitzende
Malbergklinik Bad Ems

3. Annett Traue
Asklepios Katharina-Schroth Klinik

4. Dieter von Bomhard
Privatklinik Bad Gleisweiler

5. Frank Lambert
Geschäftsführer Asklepios Südpfalzkliniken

Mehr unter Infos zum Vorstand unter

Generationswechsel im Vorstand Landesverband Hessen

Mitgliederversammlung wählt Vorstand für die Amtsperiode 2021-2024

Die Mitgliederversammlung des Landesverband der Privatkliniken in Hessen e.V. hat am 19. Mai den Vorstand für die Amtsperiode 2021-2024 neu gewählt. Neuer Vorsitzender des Verbandes ist Georg Freund, Geschäftsführender Gesellschafter der Reha-Kliniken Küppelsmühle.

Der bisherige Vorsitzende, Dr. Florian Brandt, ist neuer stellvertretende Vorsitzender des Landesverbandes. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende, Georg Schuckart, ist weiterhin Mitglied im erweiterten Vorstand. Sowohl Dr. Florian Brandt als auch Georg Schuckart möchten mit der neuen Funktionsverteilung im Vorstand  den Generationswechsel einleiten.

Alle bisherigen Vorstandsmitglieder wurden ebenfalls in ihrem Amt bestätigt. Neu in den erweiterten Vorstand gewählt wurde Willi Wöllner, Kaufmännischer Direktor der MediClin Kliniken Bad Wildungen.

Vorstandsmitglieder der Amtsperiode 2021-2024

  1. Georg Freund, Vorsitzender
    Reha-Kliniken Küppelsmühle
  2. Dr. Florian N. Brandt, stellv. Vorsitzender
    Privatklinik Dr. Amelung
  3. Dr. Sylvia Heinis
    UKGM Standort Marburg
  4. Dr. Christian Höftberger
    Rhön Klinikum AG
  5. Sascha John
    Sana Klinikum Offenbach
  6. Michael Nowotny
    DKD Helios Klinik Wiesbaden
  7. Martin Pfeiffer
    Asklepios Klinik für Psychische Gesundheit, Langen
  8. Daniel Roschanski
    Schön Klinik Bad Arolsen
  9. Georg Schuckart
    Rheumazentrum Mittelhessen
  10. Willi Wöllner
    MediClin Kliniken Bad Wildungen

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