Privatisierung

Privatisierung

Krankenhäuser unter privater Trägerschaft sehen sich in der Öffentlichkeit oft heftiger Kritik ausgesetzt. Daher an dieser Stelle ein paar Klarstellungen.

In Deutschland gibt es laut Statistischem Bundesamt 1.942 Krankenhäuser. In diesen wurden 2017 knapp 19,5 Millionen Patienten behandelt. 560 Krankenhäuser sind in öffentlicher Trägerschaft, 662 in freigemeinnütziger und 720 in privater Trägerschaft.

Bei einem Großteil der Krankenhäuser handelt es sich um Plankrankhäuser, d.h. sie sind in die Krankenhauspläne der Länder mit einem klar definierten Versorgungsauftrag aufgenommen. Dies macht Rosinenpickerei unmöglich. Denn wenn im Feststellungsbescheid vermerkt ist, dass das Krankenhaus eine Notaufnahme vorzuhalten hat, dann muss der Träger diese auch vorhalten. Ebenso kann keine Vorselektion von Patienten mit hoher Fallschwere erfolgen, weil der erteilte Versorgungsauftrag die Kliniken dazu verpflichtet, alle Patienten, gleich welcher Krankenkasse und Fallschwere, zu behandeln.

Anspruch auf Fördergelder

Mit Aufnahme in den Krankenhausplan haben Krankenhäuser gleich welcher Trägerschaft Anspruch auf staatliche Investitionsförderung durch die Länder. Dies ist auf die duale Finanzierung im Krankenhauswesen zurückzuführen.

Gewinne im Gesundheitswesen

Oft reichen die Fördergelder der Länder für notwendige Investitionen in eine qualitativ hochwertige sowie patienten- und bedarfsgerechte Versorgung nicht aus. Aus diesem Grund müssen Krankenhäuser auch immer mehr Eigenmittel für notwendige Investitionen aufbringen. Um Investitionen tätigen zu können, müssen Krankenhäuser Gewinne erwirtschaften. Dies setzt eine wirtschaftliche Führung und Organisation der Einrichtung voraus.

Eine Untersuchung aus dem Jahr 2017 der Beratungsgesellschaft PwC hat gezeigt, dass im Trägervergleich private Krankenhäuser die höchste Investitionsquote aufweisen.

Anders als öffentliche Träger besteht für private Krankenhausträger nicht die Möglichkeit, Defizite über Steuergelder auszugleichen.

Apropos Steuer: Laut dem RWI-Heft 122: Krankenhäuser in privater Trägerschaft 2018 zahlten die privaten Träger 2016 rund 182 Mio. Euro Gewinnsteuern (dies sind rund 2.900 Euro pro Bett). Damit lag die steuerliche Abgabenlast deutlich höher als bei anderen Trägergruppen.

Medizinische Qualität

Die großen privaten Klinikkonzerne gehören zu den Initiatoren von Qualitätsinitiativen wie IQM (Initiative Qualitätsmedizin) und Qualitätskliniken.de.

Arbeitsplätze

Fast alle Krankenhäuser unter privater Trägerschaft waren mal kommunale Häuser, die häufig in einer finanziell prekären Lage waren. Weil die Kommunen nicht mehr für die Defizite aufkommen konnten, entschlossen sie sich zu einem Verkauf. Durch diesen konnten Standortschließungen verhindert und somit Arbeitsplätze in der Region erhalten werden.

Auf der Suche nach gut ausgebildeten Fachpersonal müssen sich Kliniken in privater Trägerschaft an den marktüblichen Bedingungen orientieren. Dabei lehnen sich die privaten Träger oft an öffentliche Tarifverträge an oder haben auf Klinik- oder Konzernebene eigene Tarifverträge verhandelt.